Politische Rahmenbedingungen in Europa werden von der Europäischen Union gesetzt. So hat sich auch die Europäische Union (Council of Europe COE) mit dem Thema Patientensicherheit beschäftigt und entsprechende Empfehlungen ausgesprochen. Die Europäische Kommission behandelt das Thema u.a. auf der überwiegend deutschsprachigen Webseite Gesundheit EU, wo sie entsprechende Beiträge zusammengestellt gestellt hat:
Veröffentlichungen der EU (© Europäische Union, 1995-2012):
Das Anliegen und die Notwendigkeit der Förderung der Patientensicherheit in Europa setzt die Europäische Kommission in einem (englischsprachigen) Video in Szene. Es wird hervorgehoben, dass bereits kleine und einfache Maßnahmen eine große Wirkung haben (Anm. d. R.: Maßnahmen zur Spritzenkennzeichnung und zur Patientenidentifikation gehören eindeutig dazu). Daneben wird die zunehmende Gefahr von im Gesundheitsbetrieb erworbenen Infektionen thematisiert.
In der bereits 2005 veröffentlichten Erklärung von Luxemburg "Patient Safety – Making It Happen!“ werden den nationalen Parlamenten eine Fülle von Maßnahmen zur Verbesserung der Patientensicherheit zur Umsetzung empfohlen.
In 2006 spricht das Ministerkommitee eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten „über den Umgang mit der Patientensicherheit und die Verhinderung von unerwünschten Ereignissen im Gesundheitswesen“ aus.
Mit einer entsprechenden Information an die Bürger erläutert die Kommission 2008 das EU-Vorhaben und die Notwendigkeit.
Im Juli 2009 veröffentlicht die Kommission ihre Empfehlungen zur „Sicherheit der Patienten unter Einschluss der Prävention und Eindämmung von therapieassoziierten Infektionen“ und verbindet damit einen Auftrag an die nationalen Parlamente der Mitgliedsstaaten.
Dass sich auch die Bundesregierung dem Thema Patientensicherheit und den Belangen der Patienten widmet zeigt die Einrichtung eines „Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten“ in Deutschland.
Europäische Netzwerke zur Patientensicherheit und nationale Gesellschaften:
Weitere nützliche Links zu europäischen Institutionen: